1. Akt – 1.Szene

Die Bühne ist halbdunkel. Ein Beratungszimmer mit einer Tür vor Kopf (zum Flur) und einer Tür nach links (zum Verhandlungssaal). In der Mitte steht ein großer weißer Tisch mit einem Telefon. Um den Tisch herum stehen fünf Stühle und unter dem Tisch ein Papierkorb. Nach rechts ist ein Fenster zu sehen. Zwischen Tür und Fenster steht ein Garderobenständer Auf der Fensterbank steht ein Telefon.

1. Szene

Man hört, wie sich Stimmen vor der rechten Tür unterhalten. Die Tür wird aufgeschlossen und der Berichterstatter und die Schöffin betreten nacheinander den Raum.

Schöffin
… denn ich mag es gar nicht, wenn man im Dunkeln das Haus verlässt und am besten auch noch im Dunkeln zurückkehrt.
Das Licht wird angemacht und dadurch die Bühne erleuchtet. Der Berichterstatter hat einen Anzug an, während die Schöffin noch einen Wintermantel trägt. In der Hand hält sie eine Mütze und Handschuhe. Während der nachfolgenden Unterhaltung steckt sie die Handschuhe in die Manteltaschen, zieht sie den Mantel und einen Schal aus und hängt alles mitsamt der Mütze an die Garderobe. Sie ist elegant gekleidet.
Berichterstatter
Das ist unangenehm, das stimmt.
Schöffin
Aber so ist der Winter, nicht zu ändern. Und heute Morgen hatte ich auch noch riesige Probleme, meine Scheibe eisfrei zu bekommen. Draußen zu kratzen ist ja normal, aber wenn innen dann auch noch die Scheibe vereist ist, dann wird`s kriminell. Ich habe ein älteres Auto, da gibt es kein so gutes Gebläse. Das dauert und dauert. Und wenn man unter Zeitdruck ist, dann startete man manchmal im Blindflug. Und guckt durch die Löcher, die sich langsam bilden.
Berichterstatter
Das ist gefährlich.
Schöffin
Ja, ich weiß. Aber die ganze Zeit mit laufendem Motor rumstehen, macht auch nicht viel Sinn. Ich verstehe wirklich nicht, warum es keine beheizten Frontscheiben gibt, und nur beheizte Heckscheiben. Das sollte man mal serienmäßig einbauen.
Berichterstatter
Das würde Ihrem alten Auto aber auch nichts mehr nützen.
Die Schöffin lächelt. Es wird eine kurze Zeit nicht geredet. Der Berichterstatter setzt sich an den Tisch und bietet der Schöffin auch einen Platz an.
Berichterstatter
Bitte
Die Schöffin setzt sich.
Berichterstatter
Und für Sie beginnt heute also die Zeit als Schöffin?
Schöffin
Ja, ich bin schon ein wenig aufgeregt. Ich dachte eigentlich, ich beginne beim Amtsgericht. Und nun bin ich gleich Schöffe beim Landgericht. Worum geht es denn heute?
Berichterstatter
Das wird Ihnen der Vorsitzende gleich mitteilen. Dies ist die 7. Strafkammer, die sog. Schwurgerichtskammer. Wissen Sie, was das bedeutet?
Schöffin (unsicher):
Nein, nicht so ganz.
Berichterstatter
Die Schwurgerichtskammer verhandelt so genannte Kapitalstrafsachen. Es ist die einzige Strafkammer, die eine lebenslange Freiheitsstrafe aussprechen kann.
Schöffin (zögerlich)
Ach so.
Berichterstatter
Es geht bei uns also um Mord und Totschlag.
Schöffin

(einerseits erleichtert, weil sie nun weiß, wovon die Rede ist, andererseits aufgrund dieser Information erschrocken)

Oh-oh.
Berichterstatter
Keine Bange. Ich kann Ihnen schon soviel verraten, dass heute nicht um Lebenslang geht, das gibt es nur bei Verurteilungen wegen Mordes. Und um Mord geht es bei dieser Verhandlung nicht.
Schöffin
Na, immerhin etwas. Ich bin ja mal gespannt.
Berichterstatter

(nach kurzer Pause)

Wie sind Sie denn dazu gekommen, als Schöffin tätig zu sein?
Schöffin
Ach, ich habe in der Zeitung einen Bericht gelesen, dass demnächst eine neue Phase für ehrenamtliche Richter beginnt und in der Volkshochschule eine Informationsveranstaltung läuft. Da die Kinder – ich habe zwei, ein Junge und ein Mädchen.
Berichterstatter
Wie alt?
Schöffin
Sechs und acht Jahre alt. Haben Sie auch Kinder?
Berichterstatter
Ja, ich habe ein kleines Mädchen, die ist jetzt zwei. Die ist herrlich.
Schöffin
Das glaube ich. Wie heißt sie?
Berichterstatter
Regina.
Schöffin
Ihre Königin. Jedenfalls – da die Kinder inzwischen beide in der Schule sind, dachte ich mir, dass es interessant wäre, neben meiner Arbeit im Büro hin und wieder als Schöffin aktiv zu sein. Ich habe immer gerne alte amerikanische Gerichtsfilme gesehen. Und die Veranstaltung bei der VHS war auch sehr interessant, da hat ein Kollege von Ihnen etwas berichtet – Richter Beckers.
Berichterstatter
Ah ja.
Schöffin
Dort wurde auch gesagt, dass jeder Bürger Schöffe werden könne, wenn er will – in manchen Städten sogar ohne dass er will. Weil die nicht genug haben, wird man einfach so bestimmt. Das wusste ich noch gar nicht. Für mich ist das alles Neuland. Ich habe keine Freunde, Bekannte oder Verwandte, die Schöffen sind. Und mit Rechtsanwälten habe ich auch nur einmal zu tun gehabt, bei einem Autounfall.
Berichterstatter
Wegen zugefrorener Scheibe?
Schöffin

(lacht)

Nein, deswegen nicht. Ich war nicht schuld. Jedenfalls habe ich mir gedacht, wenn jeder das darf, dann sollte ich das auch machen. Ich finde, das ist eine wichtige Aufgabe, bei der Suche nach der Wahrheit mitzuhelfen.
Der Berichterstatter lächelt.
Schöffin
Jedenfalls habe ich mich dann bei der Stadt auf die Vorschlagsliste setzen lassen und bin dann offenbar auch gewählt worden. Und jetzt bin ich Schöffin, weil ich die Wahl angenommen habe. Ich bin zum ersten Mal in meinem Leben gewählt worden.
Berichterstatter
Ihr Mann hat Sie doch schon vorher gewählt.
Schöffin
Nein, der wurde von mir gewählt. Glaube ich jedenfalls. Da bin ich mir nicht mehr so sicher.
Berichterstatter
Ihnen ist aber bewusst, dass die Verhandlungen in der Regel schon bis in den Nachmittag dauern können und Sie die Kinder nicht schon mittags abholen können?
Schöffin
Ja, das ist mir klar. Deswegen springt an Tagen wie heute meine Schwiegermutter ein, die wohnt nicht weit von uns entfernt und unterstützt mich so. Die freut sich ja auch, mal mit den Enkelkindern zusammen zu sein.
Berichterstatter
Sie bekommen auch eine Entschädigung, wenn Sie hier aktiv sind. Haben Sie sich darüber schon informiert?
Schöffin
Ja, das weiß ich schon. Ein paar Euro gibt es dafür auch. Aber deswegen mache ich das nicht. So viel ist es ja auch nun wieder nicht.
Die Tür öffnet sich und der Vorsitzende tritt zusammen mit der Beisitzerin ein. Während der Vorsitzende einen Anzug trägt mit einer Robe über dem Arm, hat die Beisitzerin ein Kostüm an und trägt die Robe in der Hand. Der Berichterstatter und die Schöffin erheben sich. Der Vorsitzende hat einen Stapel Akten in den Händen und legt sie auf den Tisch.
Vorsitzender
Ah, da ist ja auch schon unsere neue Schöffin. Guten Morgen, Rose ist mein Name und ich bin hier der Vorsitzende Richter.
Schöffin

(zweimal, zu beiden Richtern)

Sehr erfreut, Frida Schmidt.
Beisitzerin
Angenehm, ich heiße Scheck.
Die Schöffin begrüßt beide per Handschlag.
Berichterstatter

(zur Beisitzerin)

Guten Morgen Heike.
Beisitzerin
Morgen Tobias.
Vorsitzender
Ja, dann fehlt nur noch der Herr Assauer. Der ist uns nämlich als zweiter Schöffe zugeteilt. Ich weiß jetzt nicht genau – Sie sind zum ersten Mal als Schöffin tätig, richtig?
Schöffin
Das ist richtig.
Vorsitzender
Dann war der Herr Assauer schon in den letzten Jahren tätig, glaube ich, aber wohl bei einem Amtsgericht, nicht hier vor Ort (guckt auf die Uhr). Aber auch da musste man pünktlich sein. (zur Schöffin gewandt) Es macht keinen Sinn, Ihnen jetzt schon etwas zu erzählen, was ich dann gleich noch einmal sagen muss. Aber wir können kurz über Ihre Vereidigung sprechen. Sie sind doch noch nicht vereidigt, oder?
Schöffin

(schüttelt den Kopf)

Nein.
Vorsitzender
Gut, dann werden wir das gleich zu Beginn der Sitzung machen. Sie müssen folgendes sagen… wo habe ich jetzt den Zettel….
Der Vorsitzende sucht ein wenig in seinem Aktenstapel, bis er ein Stück Papier herauszieht.
Vorsitzender
Ach hier. Also:: “Ich schwöre, die Pflichten eines ehrenamtlichen Richters getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz zu erfüllen, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.” Sie können natürlich selbst entscheiden, ob mit oder ohne religiöse Beteuerung. Sie können auch geloben statt schwören.
Schöffin
Ich kann schon schwören, aber ohne „so wahr mir Gott helfe“.
Vorsitzender
Wie Sie möchten. Hier ist die Karte mit der Eidesformel, die können Sie gleich mitnehmen und verlesen. Sie brauchen das nicht auswendig zu lernen. Wenn wir herein gehen, werde ich die Anwesenden bitten, stehen zu bleiben, weil wir noch diese Vereidigung durchführen müssen und …
In diesem Moment öffnet sich die Tür und der Schöffe steckt seinen Kopf durch den Türspalt. Er hat eine Brille auf, über die er jedoch hinüber sieht, weil sie beschlagen ist.
Schöffe
Entschuldigung, bin ich hier richtig bei der 7. Strafkammer?
Der Berichterstatter, der am nahesten zur Tür sitzt, erhebt sich und geht auf den Schöffen zu.
Berichterstatter
Das sind Sie. Herr Assauer, nehme ich an?
Schöffe
Ja, richtig.
Berichterstatter
Dr. Rauchhaupt, Richter am Landgericht – und Berichterstatter im hiesigen Verfahren. Treten Sie doch ein.
Die beiden Männer begrüßen sich per Handschlag. Der Schöffe betritt den Raum. Er trägt einen offenen Wintermantel und hält Handschuhe in der rechten Hand.
Schöffe
Entschuldigen Sie vielmals, aber es war so voll auf den Straßen und auch glatt.
Vorsitzender
Zu einem Zeugen, der so etwas sagt, würde ich sagen, dann müssen Sie eben eher losfahren. Aber das ist heute halb so schlimm. Rose, Vorsitzender Richter am Landgericht.
Schöffe
Hans Georg Assauer, freut mich.
Der Schöffe begrüßt noch alle anderen Anwesenden im Raum per Handschlag. Dann zieht er seinen Mantel aus, nimmt die Brille ab und beginnt, sie zu putzen.
Vorsitzender
Dann bitte ich Sie alle, Platz zu nehmen.
Schöffe
Also, wenn ich gestern Abend nicht noch meinen Wagen aus dem Schnee ausgebuddelt hätte, wäre es noch später geworden. Ich hatte seit dem großen Schneefall am Wochenende das Auto nicht mehr benutzt und gestern fiel mir dann zum Glück noch ein, dass der Wagen völlig zugeschneit ist. Der war kaum noch zu sehen. Und die Räumfahrzeuge haben ihr Übriges getan und den ganzen Schnee von der Straße noch dagegen geschoben. Das war eine Heidenarbeit, den Wagen freizulegen.
Beisitzerin
Mir ist am Montag passiert, dass der Räumwagen kam, als ich fast mit dem Schaufeln fertig war, und mir die ganze Masse wieder vor das Auto bugsiert hat. Da ist man erstmal sprachlos. Wie wenn man als Kind etwas schön aufgebaut hat und dann kommt der große Bruder und macht es kaputt – und man muss noch mal von vorne anfangen.
Berichterstatter
Eine Garage hilft…
Beisitzerin
…habe ich aber leider nicht.
Berichterstatter
Bei uns benutzt die auch nur meine Frau. Ich hatte am Montag also auch Frühsport – und bin prompt in einen Hundehaufen getreten.
Schöffe
Es heißt nicht umsonst: Erst wenn der Schnee geschmolzen ist, sieht man, wo die Kacke liegt
Beisitzerin
Ich kenne auch eine schöne Textzeile: „Tritt nicht auf das Laub, darunter wohnt das Grauen und das Gelbe daneben ist der Schnee.“
Der Schöffe setzt sich zu den anderen an den Tisch.
Vorsitzender
Wenn dann alle bereit sind…
Das Gespräch hört auf und alle wenden ihre Aufmerksamkeit dem Vorsitzenden zu.
Vorsitzender
Bevor wir anfangen, will ich die beiden Schöffen fragen, ob sie gut deutsch verstehen.
Die Schöffen schauen irritiert, die beiden anderen Richter schmunzeln.
Vorsitzender
Das mache ich immer so, weil es schon einmal ein Verfahren gegeben hat, in dem eine Schöffin mitgewirkt hat, die nicht ausreichend deutsch verstanden hat. Und dann hat der Bundesgerichtshof das Urteil deswegen aufgehoben und zurückverwiesen. Und ich möchte natürlich verhindern, dass es uns so ähnlich geht.
Die beiden Schöffen schauen ungläubig staunend.
Schöffe
Die saß wirklich die ganze Zeit dabei und hat nichts verstanden?
Vorsitzender
Nein, nein, der hatte man schon eine Dolmetscherin zur Seite gestellt, weil sie vorher von ihren Sprachschwierigkeiten erzählt hatte. Aber das Gericht hat gemeint, mit Hilfe der Dolmetscherin wird das schon gehen.
Berichterstatter
Geht es aber nicht.
Schöffin
Ich kann jedenfalls tadellos deutsch sprechen und höre auch alles, was Sie mir sagen. Ob ich alles verstehen werde, kann ich aber jetzt noch nicht beurteilen.
Alle lachen kurz
Vorsitzender
Das werden wir dann sehen. Aber Sie können immer fragen, dann werden wir es Ihnen aus der Juristensprache ins Deutsche übersetzen. Sie haben praktisch mehrere examinierte Dolmetscher für diese Art Verständnisprobleme vor Ort.
Schöffe
Kann denn ein blinder Mensch als Schöffe tätig sein?
Vorsitzender
Nein, das geht auch nicht. Es gibt zum Beispiel den sog. Augenscheinsbeweis, dazu werden die Augen gebraucht.
Berichterstatter
Aber das ist kein schlechter Gedanke: Justitia ist schließlich auch blind.
Beisitzerin
Die ist nicht blind, die hat eine Augenbinde um.
Berichterstatter
Quasi freiwillig vorübergehend erblindet.
Vorsitzender
Ich möchte die jungen Kollegen aber insoweit belehren, dass es nicht unmöglich ist, dass ein blinder Richter mitwirkt, und es selbst schon am Bundesgerichtshof einen blinden Richter gegeben hat. Mittlerweile gibt es aber – und da haben Sie natürlich Recht – Entscheidungen vom Bundesgerichtshof und vom Bundesverfassungsgericht, die nahe legen, dass ein blinder Mensch in Zukunft weder als Berufsrichter noch als Schöffe im Strafprozess tätig sein kann.So, nun aber zur SacheWir haben heute gemeinsam mit einem Fall zu tun, von dem Sie womöglich schon in der Presse gelesen haben. Das ist bei den Fällen oft so, die wir hier beim Schwurgericht verhandeln, auch wenn es nicht um Prominente geht. Dies ist mal wieder ein besonders tragischer Fall. Wieso ist das so? Das Opfer dieser Tat ist ein Kleinkind, genauer ein Säugling. Und angeklagt ist der Vater. Er ist noch jung, wenn auch nicht so jung, dass noch das Jugendstrafrecht zur Anwendung käme. Dann wären wir gar nicht zuständig. Er war bei der Tat gerade 21 Jahre alt.

Berichterstatter
Die Staatsanwaltschaft klagt ihn wegen Körperverletzung mit Todesfolge an. Mit dieser rechtlichen Einordnung kann man aber Probleme bekommen, wenn eine bestimmte Einlassung kommt. Dann käme möglicherweise fahrlässige Tötung in Betracht.
Vorsitzender
Hat einer von Ihnen schon etwas darüber gelesen?
Schöffe
Ja, ich kenne den Fall. Das muss jetzt schon einige Monate zurückliegen, da waren einige Berichte im Lokalteil. Ich wohne auch nicht weit von dem Haus entfernt, wo das passiert ist.
Beisitzerin
Aber Sie kennen niemanden von den Leuten, um die es geht?
Schöffe
Nein, ich habe nur mit Freunden und Bekannten darüber gesprochen. Ich kenne die Familie aber nicht. Höchstens vom Sehen.
Vorsitzender
Dann ist gut. Sonst hätten wir uns womöglich einen neuen Schöffen suchen müssen. Und wie sieht es bei Ihnen aus, Frau Schmidt?
Schöffin
Ich kann mich daran jetzt nicht erinnern. Wann war denn das? Das wäre mir doch bestimmt aufgefallen.
Berichterstatter
Tatzeit war der 13. August letzten Jahres.
Schöffin
Ach so, da waren wir im Urlaub. Da waren doch Schulferien. Dann liegt das daran.
Vorsitzender
Ich denke sowieso, dass es wahrscheinlich besser ist, wenn man noch nichts über die Sache weiß, um die es geht. Das geht auch den meisten Schöffen so, in den anderen Kammern. Wir sollen Ihnen auch nicht die Akte zeigen. Sie sollen nur das auf sich wirken lassen, was sich in der Hauptverhandlung abspielt.
Berichterstatter
Weil die Anklageschrift so kurz und knapp gehalten ist, lese ich sie am besten jetzt schon einmal kurz vor:„Am 13.August nahm der Angeschuldigte A in der Wohnung der Zeugin Z, die zu diesem Zeitpunkt nicht zuhause war, seinen Anfang Juni geborenen Sohn S aus dem Kinderwagen, schlug ihn mit der Hand und schüttelte ihn dann so stark, dass das Kind schwere Hirnblutungen unter der Hirnhaut beider Großhirnhälften erlitt, an deren Folgen es am 16. August verstarb.“Das ist die Anklage. Die Staatsanwaltschaft geht von einer Misshandlung von Schutzbefohlenen zusammen mit einer Körperverletzung mit Todesfolge aus.

Vorsitzender
Viel mehr wird der Staatsanwalt gleich auch nicht verlesen. Wenn sie dazu Fragen haben, können wir später darüber sprechen, wir haben noch viel Zeit, es sind bisher sieben Hauptverhandlungstage angesetzt, es können aber natürlich noch welche dazu kommen. Oder aber gar nicht so viele notwendig sein. Das werden wir sehen.(zu sich selbst) So, was ist noch?Die Presse- und Medienvertreter draußen werden Sie bemerkt haben. Die sind heute wegen dieses Verfahrens hier. Die werden Ihre Fotos schießen und auch im Saal filmen, wenn wir reingehen.

Schöffe

(zur Schöffin)

Wir kommen ins Fernsehen. Ich war bisher noch nie im Fernsehen, im Amtsgericht war nie jemand da.
Schöffin

(zur Beisitzerin)

Aber ich dachte, Filmen wäre im Gericht verboten?
Beisitzerin
Man darf auch nicht während der Hauptverhandlung filmen, sondern nur davor. Wenn das Gericht herauskommt, wird es gefilmt, das dauert zwanzig, dreißig Sekunden und dann schickt der Vorsitzende die Fotografen und Filmteams dann wieder raus. Es bleiben dann nur noch die Journalisten, also die schreibende Zunft
Schöffin
Okay.
Vorsitzender
Die Kameras sind auch nur heute und möglicherweise noch am letzten Tag da, wenn das Urteil verkündet wird. Zwischendurch ist die örtliche Gerichtsreporterin da, viel mehr wahrscheinlich nicht.Die Journalisten werden Sie sicher nichts fragen. Das wäre absolut ungewöhnlich. Da lässt man sie in Ruhe und wenn man Fragen an das Gericht hat, wenden die sich an uns Berufsrichter oder aber an den Pressesprecher des Landgerichts. Die bekommen die Informationen schon, die sind nicht auf Sie angewiesen. Wenn aber trotzdem mal einer zu Ihnen kommt und Sie etwas fragt, dann tun Sie uns allen einen Gefallen und sagen Sie höflich, aber bestimmt, dass Sie nicht über den Fall reden wollen. Small Talk ist kein Problem, auch nicht mit Staatsanwalt oder Verteidigern. Aber bitte nicht über den Fall.
Schöffin
Warum nicht?
Vorsitzender
Weil das gefährlich werden kann. Wenn Sie mit dem Verteidiger über den Fall reden und ein falsches Wort rutscht Ihnen raus, dann kann das sehr schnell zu einem Befangenheitsantrag führen. Was bedeutet das? Das heißt, dass der Angeklagte Sie als Richter ablehnt, weil Sie voreingenommen sein könnten. Und da reicht der Anschein. Selbst wenn Sie also nicht befangen sind, kann es trotzdem zu einer berechtigten Ablehnung kommen – und dann können wir den ganzen Prozess mit neuen Schöffen noch einmal beginnen. Und das wäre natürlich eine Verschwendung der ohnehin knappen Ressourcen, die wir hier bei Gericht haben. Merken Sie sich also für die Zukunft: Keine Gespräche über den Fall außerhalb dieses Raumes und zu anderen Menschen.Und worüber ich in diesem Zusammenhang noch sprechen wollte, ist das Beratungsgeheimnis. Darüber werden Sie sicher schon belehrt worden sein. Aber trotzdem. Was hier in diesem Zimmer beraten wird, bleibt in diesem Zimmer. Es wird nicht mit Außenstehenden darüber geredet, bitte auch nicht mit dem Ehepartner oder Freunden.Es kann am Ende theoretisch möglich sein, dass Sie überstimmt werden und dann ein Urteil hören, hinter dem Sie gar nicht stehen. Das ist aber die Folge des Gesetzes. Es geht hier nicht um Einstimmigkeit – so wie in Amerika bei den Geschworenen. Es ist also nicht so, dass wir uns hier solange die Köpfe heiß diskutieren müssen, bis alle das Urteil mittragen. Es kann auch zu Mehrheitsentscheidungen kommen. Wobei ich anfügen möchte, dass ich es vorziehe, wenn wir alle einer Meinung sind.

So, was sollten Sie noch wissen?

Der Vorsitzende blickt zum Berichterstatter.
Berichterstatter
Der Angeklagte sitzt übrigens in Untersuchungshaft. Er hat einen Pflichtverteidiger gestellt bekommen, der ihn vertritt. Bei der Polizei hat er bei der ersten Vernehmung Angaben gemacht und dabei die Tat abgestritten; danach aber beim Haftrichter geschwiegen. Am heutigen Tag kann er sich äußern, kann aber auch schweigen.
Schöffin
Warum sollte ein Angeklagter schweigen, wenn er vorher schon geredet hatte?
Berichterstatter
Aus taktischen Gründen. Viele Verteidiger raten ihren Mandanten zu schweigen. Was Sie sich davon versprechen …(zieht die Schultern hoch).
Vorsitzender
Sie versprechen sich davon zu verhindern, dass sich die Angeklagten versprechen, d.h. sich widersprechen und dadurch überführt werden können.Ich habe aber bereits mit dem Verteidiger telefoniert. Der Angeklagte wird sich heute auf keinen Fall einlassen. Ich habe mit ihm vereinbart, dass er am Ende des heutigen Tages einmal zu uns ins Beratungszimmer kommt, um zu bereden, ob dieses Verfahren einvernehmlich beendet werden kann oder nicht.
Berichterstatter
Frau Melker-Kurth weiß auch Bescheid?
Vorsitzender
Ja klar, mit der habe ich auch telefoniert.
Schöffe
Ist das die Staatsanwältin?
Berichterstatter
Nein, das ist die Vertreterin der Nebenklage. Rechtsanwältin Melker-Kurth.
Schöffin
Ich dachte, Nebenklage ist nur möglich, wenn es einen Verletzten gibt. Also ich meine, einen lebendigen Verletzten. Hier haben wir doch einen toten Säugling.
Vorsitzender
In solchen Fällen haben die engsten Angehörigen das Recht, als Nebenkläger aufzutreten. Und in den letzten Jahren gibt es kaum noch ein Verfahren hier vor dem Schwurgericht ohne Nebenklagevertretung. Ich fürchte, das hat auch damit zu tun, dass diese Kosten vom Staat getragen werden. Der Nebenkläger oder die Nebenklägerin müssen den Anwalt also nicht selbst bezahlen.
Schöffin
Und wer bezahlt den Pflichtverteidiger?
Vorsitzender
Der wird aus der Staatskasse vergütet.
Schöffe
Also aus Steuergeldern.
Berichterstatter
Ganz genau. Aber es ist natürlich so, dass bei einem solchen Verbrechensvorwurf wie hier ein Verteidiger unerlässlich ist. Das gebietet der Rechtsstaat. Ob das bei der Nebenklage auch so ist, lass ich einmal offen.
Vorsitzender
Man möchte halt eine starke Rolle des Opfers im Strafprozess. Die meisten Anwälte und Anwältinnen – aus meiner Sicht – begreifen die Nebenklage als einen eher lauen Job, denn die meiste Arbeit wird sowieso von der Staatsanwaltschaft und uns Richtern gemacht. Es kommt wirklich selten vor, dass von Seiten der Nebenklagevertretung etwas kommt, etwas Wichtiges, woran wir nicht schon gedacht haben. Höchstens wenn sich der Wind überraschend dreht und eine Nebenklägerin – also eine lebendige Geschädigte – möglicherweise die Unwahrheit gesagt hat. Aber selbst dann vernimmt man oft nur Schweigen von dieser Seite. Ich weiß aber natürlich nicht, wie viel außerhalb der Hauptverhandlung an diesen Fällen gearbeitet wird.
Berichterstatter
Es gibt aber bei der Nebenklage auch Fälle, da geht es ganz klar nur darum, Gebühren zu schinden. Wir hatten einmal ein Verfahren, ein Totschlagsverfahren, mit insgesamt fünf Nebenklägern und entsprechend vielen Rechtsanwälten. Es ging wohlgemerkt um ein Opfer, nicht fünf. Aber Nebenklagevertreter für Vater, Mutter, Bruder, Schwester und Ehefrau. So etwas muss wirklich nicht sein, ist aber nach dem Gesetz möglich.
Schöffin
Und wer ist hier der Nebenkläger?
Berichterstatter
Die Mutter des Kindes. Sie wird wahrscheinlich auch die meiste Zeit an der Hauptverhandlung teilnehmen, jedenfalls hat sie das Recht dazu. Und die Rechtsanwältin Mellker-Kurth wird immer neben dem Staatsanwalt sitzen.
Vorsitzender
Ja, auf die Sitzungsordnung können wir auch kurz eingehen. Der Staatsanwalt sitzt rechts von uns, vor dem Fenster, neben ihm die Vertreterin der Nebenklage und der Sachverständige. Auf der anderen Seite sitzt vorne der Verteidiger, dahinter sitzt der Angeklagte.
Schöffin
Was für ein Sachverständiger?
Vorsitzender
Die Staatsanwaltschaft hat schon im Ermittlungsverfahren den Auftrag erteilt, den Angeklagten psychiatrisch untersuchen zu lassen, zur Frage der Schuldfähigkeit. War der Beschuldigte bei der Tat möglicherweise nicht voll schuldfähig, was dann zu einer geringeren Strafe führen könnte? Da gibt es in der Akte ein vorläufiges Gutachten, aber das endgültige Gutachten wird erst gegen Ende der Hauptverhandlung erfolgen.
Beisitzerin
Wenn sich während der Hauptverhandlung etwas ändert, ändert sich vielleicht auch das Gutachten.
Schöffe
Was könnte sich ändern?
Beisitzerin
Der Angeklagte könnte beispielsweise die Tat einräumen, die er bislang abgestritten hat, und könnte ausführliche Angaben zum Tathergang machen, die der Gutachten noch nicht kennt. Mit dem Gutachter hat der Angeklagte bisher auch nicht geredet, so dass jede Äußerung des Angeklagten für ihn interessant sein würde.
Der Vorsitzende nickt und überlegt. Es gibt einen kurzen Moment Stille.
Schöffin
Ich habe noch eine Frage.
Vorsitzender
Ja sicher, bitte.
Schöffin
Sie haben von dem Gespräch mit dem Verteidiger und Frau Melker-Kurth gesprochen, ob die Sache „einvernehmlich beendet“ werden kann. Was bedeutet das?
Vorsitzender
Eine einvernehmliche Lösung könnte darin liegen, dass der Angeklagte ein Geständnis ablegt, wenn wir ihm zuvor eine Strafe nennen, die wir höchstens ausurteilen werden – und mit der er leben kann.
Schöffe
Also ein „deal“?
Vorsitzender
Ja, neudeutsch nennt man das Deal, juristisch spricht man von Verständigung. Aber gemeint ist das Gleiche.
Schöffin
Was hat der Angeklagte außer einem Geständnis anzubieten?
Berichterstatter
Nichts.
Vorsitzender
Ein Geständnis kürzt das Verfahren ab. Und so wird diese Kammer und damit die Justiz als Ganzes entlastet Das sollte im Interesse aller sein. Nach meiner Erfahrung ist das – insbesondere Steuer zahlende – Volk empört, wenn ein Angeklagter nach einer immens langen und teuren Beweisaufnahme mangels Beweises auf Kosten des Steuerzahlers zu Unrecht freigesprochen wird. Das darf nicht sein. Da führen wir uns ad absurdum. Und auch für den Angeklagter ist das ein guter Weg. Wenn also der Anklagevorwurf im Wesentlichen stimmt, dann hat man auf diese Art als Angeklagter die Möglichkeit, eine mildere Strafe zu bekommen. Nicht zu milde, aber innerhalb des möglichen konkreten Strafrahmens eine Strafe im unteren Bereich.
Schöffin
Und was macht dann ein unschuldiger Angeklagter?
Berichterstatter
Ein nicht schuldiger Angeklagter macht keinen Deal. Für solche eher seltenen Fälle ist ein Deal nicht gemacht. Da geht es nur um schuldige Angeklagte.
Schöffin
Und bei dem Gespräch gleich, sind wir da auch dabei?
Vorsitzender
Ja natürlich. Und natürlich auch der Vertreter der Staatsanwaltschaft. Das habe ich eben, glaube ich, vergessen. Es geht hier nicht um einen Geheimpakt zwischen Gericht und Verteidigung. Alle werden an solch einem Gespräch beteiligt, Gericht, Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Nebenklage. Am Ende des heutigen Verhandlungstages kommen alle hier zu uns ins Beratungszimmer und dann werden wir sehen, wie die Chancen für eine Verständigung sind.
Schöffin
Das finde ich spannend. Das habe ich beim Amtsgericht gar nicht erlebt, da hat der Richter gelegentlich mit dem Staatsanwalt und dem Verteidiger auf dem Flur gesprochen, aber wir Schöffen waren da nie dabei. Und dann hat uns der Richter danach über das Gespräch informiert.
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