1. Akt – 3. Szene

3. Szene

Die Tür vom Sitzungssaal öffnet sich und die Schöffin tritt als erste ein. Man hört aus dem Verhandlungssaal, wie Stühle gerückt werden, Aufbruchgeräusche und etwas Stimmengewirr. Nach und nach kommen auch die anderen Richter – bis auf den Vorsitzenden – ins Zimmer.

Vorsitzender

(Stimme)

Bitte, treten Sie ein.
Staatsanwalt

Danke.
Ein Mann in Robe, eine Frau sowie nach ein paar Sekunden auch ein Mann im Anzug betreten den Raum. Erst dann tritt der Vorsitzende ein.
Vorsitzender

Bitte nehmen Sie Platz.
Der Vorsitzende schließt die Tür, während sich die Anwesenden unsicher sind, wo sie sich hinsetzen sollen.
Staatsanwalt

Ich glaube, wir haben einen Stuhl zu wenig.
Berichterstatter

Wir wollten zunächst mit Ihnen eine Runde Reise nach Jerusalem spielen.
Schöffin

Wir haben aber doch gar keinen Kassettenrecorder oder CD-Player.
Berichterstatter

Das geht heute alles übers Handy.
Der Staatsanwalt, der Verteidiger und der Vorsitzende gehen nicht weiter auf dieses Thema ein. Der Vorsitzende setzt sich, während sich Staatsanwalt und Verteidiger an die jeweilige Wand lehnen, vor der sie stehen. Ein Stuhl bleibt frei. Anzahl Stühle?
Vorsitzender

Wir sind hier zusammengekommen, um einmal auszuloten, ob man unter den gegebenen Umständen nicht zu einer Verständigung kommen kann, die das Verfahren verkürzt und mit der alle Beteiligten leben können.

Ich möchte zunächst darauf aufmerksam machen, dass ich noch nicht eingehend mit meinen Kollegen und den Schöffen darüber geredet habe, so dass ich hier auf keinen Fall jetzt schon Zusagen machen könnte. Es geht also erst einmal um einen Gedankenaustausch. Vielleicht können Sie, Herr Dr. Rauchhaupt, als Berichterstatter ihre ersten Überlegungen mitteilen.

Berichterstatter

Ja. Die rechtliche Einordnung als Körperverletzung mit Todesfolge ist aus meiner Sicht sicherlich stimmig. Bei vergleichbaren Fällen in der Vergangenheit mit einem geschüttelten Säugling ist es meistens mit einer Verurteilung nach diesem Paragrafen zu Ende gegangen. Allerdings ist es bislang nicht ganz klar, unter welchen Umständen das passiert ist. Es liegt nahe, dass so etwas durch Überforderung geschehen sein kann. Die Reaktion darauf könnte ein minder schwerer Fall der Körperverletzung mit Todesfolge sein, folglich mit einem anderen Strafrahmen.
Nebenklagevertreterin

Bevor hier sofort nur den Blick nach unten gerichtet wird, möchte ich aber auch nur kurz anmerken, dass auch ein Totschlag in solchen Fällen schon angenommen worden ist. Körperverletzung mit Todesfolge ist schon ein Entgegenkommen für den Angeklagten.
Staatsanwalt

Dass die Anklage auf Körperverletzung mit Todesfolge lautet, das ist sicherlich nicht zufällig von der Kollegin gemacht worden. Das macht meiner Meinung nach auch Sinn. Ich bin – wie Sie vielleicht wissen – nicht der Anklageverfasser, sondern die Kollegin Hermann, die sich jetzt im Mutterschutz befindet. Und es ist natürlich immer so, dass man bei Anklageschriften, die man nicht selbst bearbeitet hatte, nicht so viel Herzblut investiert hat und auch eher bereit ist, über rechtliche Einordnungen zu reden. Aus meiner Sicht ist ein Totschlag oder ein minder schwerer Fall des Totschlags grundsätzlich genauso möglich wie eine Körperverletzung mit Todesfolge. Ob ein minder schwerer Fall der Körperverletzung mit Todesfolge infrage kommen könnte, das hängt natürlich alles vom Verlauf der Beweisaufnahme ab, und vom Verhalten und der Einlassung des Angeklagten. Je nachdem, wie glaubhaft er das Geschehen schildert.
Vorsitzender

Herr Verteidiger, wie ist Ihre Einstellung?
Verteidiger

Herr Vorsitzender, Sie kennen mich. Sie wissen, dass ich immer für solche Überlegungen offen bin, die meinem Mandanten eine geringe Strafe einbringen. Wobei ich aber auch noch die Frage der fahrlässigen Tötung in die rechtliche Diskussion einbringen möchte. Aber darüber möchte ich jetzt nicht vertieft reden. Denn wir haben derzeit das Problem, dass mein Mandant bisher keinerlei Anstalten gemacht hat, auf ein etwaiges Angebot einzugehen, als ich so etwas im Ermittlungsverfahren angedeutet habe. Also dass man zu einer Verständigung mit Gericht und Staatsanwaltschaft kommen könnte. Das muss ich hier leider so sagen.
Vorsitzender

Heißt das, Ihr Mandant ist auf keinen Fall bereit, eine geständige Einlassung abzugeben, unter keinen vorstellbaren Voraussetzungen? Schließt er das kategorisch aus oder …?
Verteidiger

Das kann ich jetzt noch nicht sicher sagen. Bis jetzt wollte er von so etwas nichts wissen, hat sofort abgeblockt. Aber es ist natürlich so, dass der Druck im Kessel mit Beginn einer Hauptverhandlung steigt. Bisher waren das theoretische Überlegungen, jetzt wird es greifbarer. Ich möchte also nicht kategorisch ausschließen, dass wir zu einer Verständigung kommen.
Berichterstatter

So wären Sie schon daran interessiert, die Vorstellungen von Staatsanwaltschaft und Gericht zu hören, um dies mit Ihrem Mandanten besprechen zu können?
Verteidiger

Herr Dr. Rauchhaupt, ich persönlich habe doch immer ein offenes Ohr für die Belange des Gerichts. Das ist doch für meine Verteidigung wichtig. Wenn ich also weiß, mit welchen Erwartungen das Gericht in die Hauptverhandlung geht, dann kann ich auf einer ganz anderen Grundlage mit meinem Mandanten sprechen.
Berichterstatter

Wie sieht denn die Einstellung der StA aus?
Staatsanwalt

Bei einer geständigen Einlassung des Angeklagten, die rechtlich unter einer Körperverletzung mit Todesfolge – jetzt mal unabhängig ob Normalfall oder minder schwerer Fall – zu subsumieren wäre, könnte ich mir eine Strafe um die vier Jahre vorstellen.
Nebenklagevertreterin

Darf ich dazu auch einmal etwas sagen? Ich halte es für nicht … sachgerecht, wenn man dem Angeklagten schon jetzt signalisiert, welche Strafe er zu erwarten hätte, wenn seine Einlassung in eine bestimmte Richtung geht. Zum Beispiel: völlig überfordert wegen schreiendem Kind, kurz geschüttelt zum Ruhigstellen – 4 Jahre. So bekommen wir die Wahrheit nicht heraus, denn nach allem, was mir meine Mandantin erzählt hat, kann die Tat auch als Totschlag durchaus Sinn machen. Und die Wahrheitssuche in diese Richtung wird durch ein solches Angebot sofort blockiert.
Vorsitzender

Frau Rechtsanwältin, es gibt vom Gericht noch gar kein Angebot. Ich habe doch gerade gesagt, dass die fünf Richter sich noch gar nicht über die Sache und eine eventuelle Strafhöhe unterhalten haben. Sie haben doch eben mitbekommen, dass Frau Schmidt heute erst vereidigt worden ist. Das ist die erste Verhandlungspause. Wir reden doch nur und schauen einmal, wie die Beteiligten denken.

Und der Herr Staatsanwalt hat sich schon ein wenig aus dem Fenster gelehnt. Was ist davon zu halten? Das ist schon eine konkrete Ansage. Bei einer Verurteilung wegen Totschlag wären fünf Jahre, also ein Jahr mehr, die Mindeststrafe. Wenn ich nur mal für mich rede, halte ich das erst einmal nicht für eine irrationale Einstellung.

Bitte bedenken Sie aber, Herr Zimmermann, dass für diese Kammer eine pauschale Einlassung über Sie als Verteidiger, dass die Anklage eingeräumt wird, nicht als geständige Einlassung angesehen wird. Da muss also schon mehr kommen.

Verteidiger

Das wäre auch kein Problem.
Vorsitzender

Wir müssen genau in den Urteilsgründen darlegen, was dort geschehen ist, das ist mit einem Satz natürlich nicht getan. Da hat Frau Melker-Kurth natürlich hundertprozentig Recht. Das brauchen wir schon für eine mögliche Revision – auch wenn ich natürlich davon ausgehe, dass das Urteil rechtskräftig wird, sollten wir hier Einigkeit erzielen.
Berichterstatter

Ein Satz, dass die Anklage eingeräumt wird, würde ihn auch sicher nicht zu einem minder schweren Fall der Körperverletzung mit Todesfolge bringen.
Verteidiger

Oder gar einer fahrlässigen Tötung.
Nebenklagevertreterin

Hören Sie doch bitte auf mit fahrlässiger Tötung. Das ist wirklich hier viel weiter entfernt als ein Totschlag. Schließlich geht es hier um einen toten Säugling. Schwächer und schützenswerter kann das Opfer einer Straftat wohl gar nicht mehr sein.
Verteidiger

Frau Kollegin, darüber brauchen wir uns hier und jetzt nicht streiten.
Alle Berufsrichter, Staatsanwalt, Verteidiger und Nebenklagevertreterin sehen sich an und nicken vereinzelt, während die Schöffen etwas verwirrt schauen.
Verteidiger

Also, dann nehme ich mit, dass die Staatsanwaltschaft für eine Körperverletzung mit Todesfolge bei einem Geständnis eine Strafe um die vier Jahre für angemessen halten könnte – und die Kammer diese Vorstellung nicht für völlig abwegig hält.
Vorsitzender

Dann danke ich Ihnen allen fürs Kommen.
Alle Sitzenden stehen auf. Die Nebenklagevertreterin wendet sich im Hinausgehen an den Berichterstatter.
Nebenklagevertreterin

Können wir vielleicht am nächsten Hauptverhandlungstag zwischendurch eine kleine Pause einlegen, weil ich gegen 11.30 Uhr einen Kurztermin bei der Zivilkammer habe?
Berichterstatter

Frau Melker-Kurth, Sie wissen doch, dass die Anwesenheit der Nebenklage nicht zwingend vonnöten ist. Wir würden natürlich darauf Rücksicht nehmen, wenn die Vernehmung Ihrer Mandantin an der Reihe ist, das ist klar. Aber ansonsten müssen Sie halt kurz entweder für Ersatz sorgen oder aber das kurze Stück Hauptverhandlung verpassen.
Nebenklagevertreterin

Ja, es ist auch für mich wichtig….
Nebenklagevertreterin und Berichterstatter verlassen den Raum durch die rechte Tür, der Staatsanwalt folgt ihnen. Der Vorsitzende hält den Verteidiger noch kurz zurück.
Vorsitzender

Herr Zimmermann, da ist natürlich noch ein bisschen Spielraum. Und Ihr Mandant sollte auch folgendes bedenken. Ich gehe jetzt mal von einer Freiheitsstrafe von vier Jahren aus, weil das recht einfach zu rechnen ist. Das sind 48 Monate. Von diesen 48 Monaten wird er – wenn er sich im Vollzug gut benimmt – angesichts einer geständige Einlassung und der Reue, die wir ihm attestieren können, nur zwei Drittel absitzen, also 32 Monate. Von diesen 32 Monaten hat er bereits fast sieben Monate in Untersuchungshaft gesessen. Ein paar Tage Hauptverhandlung werden wir auch bei einem Geständnis brauchen, schon allein für die Zeugen und die ganzen medizinischen Gutachten. Und wie schaut es dann aus? Dann hat er insgesamt über acht Monate verbüßt – Restverbüßungsdauer 24 Monate. Und da wäre der offene Vollzug in nicht allzu weiter Ferne.
Verteidiger

Ich will nicht unverschämt werden, aber könnte dann bei Urteilsverkündung auch die Aufhebung des Haftbefehls drin sein, das wäre für mich bei der Überzeigungsarbeit natürlich ein weiteres Zückerchen, das für Mandanten immer schwer wiegt. Und dann wäre die Ladung in den Offenen Vollzug …
Der Vorsitzende stöhnt vernehmlich.
Vorsitzende

So weit würde ich mich jetzt nicht vorwagen. Ich möchte das zwar nicht völlig ausschließen, aber zu diesem Zeitpunkt scheint mir das zu verwegen.
Der Verteidiger lacht ein wenig schelmisch.
Verteidiger

Das war nur so ein Gedanke, weil die Inhaftierung bei den Mandanten immer besonders schmerzt. Das ist bestimmt auch für meinen heutigen Mandanten ein wichtiges Thema – schließlich sitzt er auch zum ersten Mal in Haft.
Die Schöffin hat das Gespräch mitverfolgt und schaltet sich ein.
Schöffin

Haben Sie den Angeklagten vorher schon einmal verteidigt?
Der Verteidiger ist überrascht von der Wortmeldung aus dieser Richtung.
Verteidiger

Nein. Wieso? Ich habe ihn erst kurz nach seiner Verhaftung kennen gelernt.
Schöffin

Das hat mich nur interessiert.
Verteidiger

Aha
Vorsitzender

Machen Sie ihm also klar, was er gewinnt, wenn er sich vernünftig einlässt. Und wie die Alternative aussehen könnte. Sie haben die Frau Melker-Kurth selbst gehört. Sie haben damit genug Erfahrung.
Verteidiger

Ich gebe – wie immer – mein Bestes, bei der Verteidigung meiner Mandanten.
Vorsitzender

Tun Sie das. Wie lange wird es dauern, bis wir es wissen? Schaffen Sie das bis zum nächsten Hauptverhandlungstag?
Der Berichterstatter kommt wieder ins Zimmer.
Verteidiger

Oh, das weiß ich nicht. Morgen habe ich eine weitere Verhandlung vor dem Schöffengericht, am Montag hat die JVA zu und am Dienstag ist schon der nächste Tag.
Vorsitzender

Vielleicht können Sie im Laufe des nächsten Hauptverhandlungstages mit ihm reden. Da werden wir sowieso erst einmal die Zeugen vernehmen, die an dem Tag vorher mit dem Kind zusammen gewesen sind. Das reicht danach auch noch aus.
Verteidiger

Alles klar, dann spreche ich nach dem nächsten Termin mit ihm und informiere ihn über unser Gespräch. Danach sage ich Ihnen Bescheid.
Vorsitzender

Gut so.
Verteidiger

Schönen Tag noch zusammen.
Der Verteidiger verlässt den Raum durch die linke Tür. Die fünf Richter nehmen wieder Platz.
Vorsitzender

Dann müssen wir also noch ein wenig abwarten, bevor wir wissen, wo wir dran sind.
Berichterstatter

Ich bin gespannt, ob der Zimmermann das hinkriegt. Das klang nicht so, als ob der Angeklagte auf eine Verständigung Wert legt.
Schöffin

Darf ich mal was fragen?
Vorsitzender

Aber sicherlich, ein paar Minuten haben wir noch.
Schöffin

Die Staatsanwaltschaft hat Körperverletzung mit Todesfolge angeklagt. Und die Nebenklägerin will Totschlag. Was ist denn da der Unterschied?
Vorsitzender

Das ist eine gute Frage.
Der Vorsitzende nickt der Beisitzerin aufmunternd zu.
Beisitzerin

Vielleicht sollte man zuerst einmal sagen, dass beim Fall eines toten Menschen die rechtliche Einordnung sehr unterschiedlich ausfallen kann. Es beginnt bei Mord und Totschlag, über Körperverletzung mit Todesfolge, der Tötung auf Verlangen bis zur fahrlässigen Tötung. Und dann gibt es dazu noch vereinzelt besonders schwere Fälle oder minder schwere Fälle, die dann auch noch einem anderen Strafrahmen haben. Beim Totschlag will der Täter das Opfer töten. Zumindest muss ihm bewusst sein, dass das Opfer durch seine Handlung sterben könnte und er muss sich damit abfinden, es billigend in Kauf nehmen. Und bei einer Körperverletzung mit Todesfolge besteht kein Vorsatz hinsichtlich einer Tötung, sondern nur hinsichtlich einer Körperverletzung. Es war ihm also nicht bewusst, dass das Baby sterben könnte, sondern nur, dass es sich verletzen würde. Und dass es später zum Tod des Opfers kommt, war nicht gewollt und passierte nur, weil er nicht richtig aufgepasst hatte.
Schöffin

Das war praktisch ein Versehen?
Beisitzerin

Genau. Der Strafrahmen für Totschlag beginnt bei fünf Jahren Freiheitsstrafe und bei Körperverletzung mit Todesfolge schon bei drei – in minder schweren Fällen sogar erst bei einem Jahr. Ein reines Versehen ohne Verletzungsvorsatz wäre eine fahrlässige Tötung – was der Verteidiger angesprochen hat. Da ist die Höchststrafe fünf Jahre, es kann theoretisch dafür aber auch nur eine Geldstrafe geben.
Vorsitzender

Das kann man beim Schütteln eines Kindes aber getrost vergessen. Da ist jedem klar, dass sich das Kind zumindest verletzen kann.
Schöffe

Und der Staatsanwalt denkt, dass ein Totschlag hier nicht infrage kommt.
Berichterstatter

Er wird zumindest Zweifel daran haben, dass man das nachwesen könnte.
Schöffin

Wenn aber jetzt eine Körperverletzung mit Todesfolge die logische Variante bei solch einem Geschehen ist, dann ist es doch gar kein Angebot für den Angeklagten, ihn deswegen zu verurteilen. Dann müssten wir doch auch ohne Geständnis dort landen.
Die Berufsrichter schweigen überrascht.
Vorsitzender

Es geht nicht nur um den rechtlichen Aspekt, sondern für einen Angeklagten immer in erster Linie darum, welche Strafe er bekommt. Gibt man für einen Totschlag in einem minder schweren Fall fünf Jahre, ist das besser als eine Körperverletzung mit Todesfolge, für die man sechs Jahre kassiert.
Schöffin

(überrascht)

Das geht?
Vorsitzender

Natürlich geht das. Bei der Strafzumessung sind wir grundsätzlich frei. Wir müssen uns natürlich an die Kriterien halten, die im Gesetz stehen. Und da ist ein Geständnis ein ganz wichtiger Punkt bei der Strafhöhe. Und es wichtig, einem Angeklagten darauf am Anfang einer Hauptverhandlung hinzuweisen.
Schöffe

So wie Sie das eben getan haben.
Vorsitzender

Ganz genau. Ich spreche regelmäßig zu Beginn einer Beweisaufnahme, wenn es an dem Angeklagten ist, sich zu entscheiden, ob er zur Sache Angaben machen will oder nicht, klare Worte. Ich wünsche mir „Butter bei de Fische“ und „alle Karten auf den Tisch – und zwar keine gezinkten“. Und mache ganz klar, dass die Kammer unter meinem Vorsitz dafür bekannt ist, dass sie ein Geständnis bei der Strafzumessung stark berücksichtigt. Und dass der Angeklagte deshalb gut daran tut, seine Tat zu gestehen.
Schöffin

Wenn es denn etwas zu gestehen gebe.
Vorsitzender

Genau, wenn es denn etwas zu gestehen gebe. Das habe ich auch ausdrücklich gesagt.
Schöffin

Aber welchen Eindruck macht solch eine Werbung für ein Geständnis – so will ich das jetzt mal nennen – auf einen unschuldigen Angeklagten?
Vorsitzender

(zögert)

Der braucht sich dabei nicht angesprochen zu fühlen. Bzw. der sollte dies als Aufforderung verstehen, uns die Wahrheit zu sagen. Wie gesagt: Butter bei de Fische. Wenn es wirklich die Wahrheit ist, dass er nicht schuldig ist, sollte er es uns sagen, dann würden wir dies in unserem Entscheidungsprozess berücksichtigen.
Schöffin

Gab es schon mal Angeklagte, die ihre Unschuld beteuert haben und dann trotzdem verurteilt worden sind?
Vorsitzender

Natürlich gab es die. Da ist das Gericht zu der Überzeugung gekommen, dass der Angeklagte gelogen hat, weil andere Beweismittel ihn überführten.
Schöffin

Ich stelle es mir trotzdem sehr schwierig vor, als Unschuldiger vor Gericht zu stehen.
Vorsitzender

Ich glaube auch, dass das nicht einfach ist. Aber Gott sei Dank kommt so etwas nicht allzu oft vor. Jedenfalls hier in Deutschland. Und bedenken Sie, dass es auch als Schuldiger nicht einfach ist, vor Gericht zu stehen.
Schöffin

Das kann aber ganz leicht sein. Man gibt die Sache zu, bekommt die milde Strafe und alles ist in Ordnung.
Vorsitzender

Aber in solch einem Fall wie hier geht das nicht so einfach, wie Sie das sagen. Es bleibt immer ein toter Säugling.
Schöffin

Da haben Sie Recht.
Alle Anwesenden schweigen kurz.
Vorsitzender

So, dann sind wir für heute durch – oder haben Sie noch eine Frage?
Schöffin

Ich fand das Gespräch eben mit dem Verteidiger, dem Staatsanwalt und der Rechtsanwältin irgendwie komisch. Aber ich weiß noch nicht so genau warum. Da muss ich noch mal drüber nachdenken – und dann habe ich vielleicht noch Fragen.
Vorsitzender

Wir haben auch noch einige Tage zusammen – selbst wenn es zu einem Geständnis kommt. Fragen Sie ruhig.
Die Schöffin und der Vorsitzende lächeln sich an.
Vorsitzender

Gut, dann sehen wir uns am nächsten Dienstag wieder. Ihre Anweisung für das Schöffengeld bekommen Sie in der Geschäftsstelle. Kommen Sie bitte mit, ich zeige Ihnen, wo das ist.
Schöffen

(gemeinsam)

Vielen Dank.
Die Schöffen gehen zur Garderobe, um ihre Mäntel zu holen. Dann verlassen alle Beteiligten den Raum und löschen das Licht.

Ende 1. Akt

Copyrights © 2014 & Jochen Thielmann. Alle Rechte vorbehalten.