3. Akt – 1.Szene

1. Szene

Es ist dunkel auf der Bühne. Man hört Stimmen im Hintergrund und einen Schlüssel, der sich im Schloss dreht. Die Tür des Beratungszimmers öffnet sich. Die Beisitzerin schaltet den Lichtschalter ein, aber das Licht bleibt aus. Die Beisitzerin tastet sich nach vorne in Richtung Fensterbank, hat dort aber keinen Erfolg. Sie geht vorsichtig zum Tisch, schiebt einen Stuhl zur Seite, um an das mitten auf den Tisch stehende Telefon zu kommen. Sie wählt.

Beisitzerin
Hallo, hier ist Richterin Scheck. Ich bin gerade in das Zimmer 44 gekommen, das ist direkt neben dem Schwurgerichtssaal und das Licht funktioniert nicht. Können Sie jemand vorbei schicken, der sich darum kümmert. (Pause) Ja, es ist nur, dass wir um zehn Uhr die Urteilsverkündung vorgesehen haben und vorher noch beraten müssen. Wenn das hier nicht möglich ist, müssen wir halt umziehen. (Pause) Ist gut, dann warten wir solange hier. Danke.
Die Beisitzerin legt den Hörer auf und setzt sich im Dunkeln auf einen anderen Stuhl. Man hört, wie sich Schritte nähern, und eine Person steht in der Tür. Es ist der Berichterstatter.
Berichterstatter
Nanu?
Er betätigt mehrfach den Lichtschalter, aber nichts passiert.
Beisitzerin
Ich habe schon den Hausmeister alarmiert. Er hat gesagt, er wird sofort kommen.
Berichterstatter
Okay, gut. Guten Morgen, Heike.
Beisitzerin
Guten Morgen.
Berichterstatter
Stockdunkel hier. Da sieht man die Hand vor den Augen kaum.
Beisitzerin
Wenn man ein wenig im Dunkeln verweilt, gewöhnen sich die Augen daran und man sieht besser. Ich kann jetzt schon ganz gut alles erkennen.
Berichterstatter
Warum gehen wir nicht in 144, da ist um diese Zeit bestimmt noch keiner?
Beisitzerin
Der Hausmeister hat doch gesagt, dass er sofort kommt. Wir sollten besser auf ihn warten.
Schritte kommen näher – es ist der Vorsitzende.
Vorsitzender
(zum Berichterstatter) Was stehen Sie denn hier in der Tür?
Berichterstatter
Das Licht ist defekt, der Hausmeister schon benachrichtigt. Und die Kollegin Scheck schon an die Dunkelheit gewöhnt.
Beisitzerin
(erhebt sich) Guten Morgen.
Vorsitzender
Ach, Sie sind auch schon da, guten Morgen. Alle schon vor Ort, nur unsere Schöffen fehlen noch. Das ist ganz gut so, dann können wir uns noch einmal kurz auf die Beratung einstimmen. Ich hoffe zwar, wir bekommen das heute Morgen gut hin. Aber ich bin mir nicht so sicher. Es wäre gut gewesen, wenn wir drei uns schon letzte Woche vorab einmal abgestimmt hätten, aber durch meinen Urlaub ging das leider nicht mehr. (Pause) Und jetzt stehen wir hier im Dunkeln und müssen abwarten, dass uns ein Licht aufgeht.
Der Vorsitzende lächelt über sein Wortspiel.
Berichterstatter
Ich gehe dann noch mal kurz zur Geschäftsstelle, um zu schauen, was es dort Neues gibt.
Vorsitzender
Ist mir Recht.
Der Berichterstatter entfernt sich. Die Beisitzerin hat sich wieder hingesetzt. Der Vorsitzende bleibt unruhig draußen vor der Tür im Licht stehen, um dann unvermittelt in Richtung Tisch zu gehen. Dabei läuft er vor den Stuhl, den die Beisitzerin verrückt hatte.
Vorsitzender
Aua! So ein Mist.
Berichterstatter
Haben Sie sich wehgetan? Alles in Ordnung?
Vorsitzender
Ja, schon gut, nichts passiert. Was steht denn der Stuhl gerade hier. Verrückt. Das war doch sonst…
Der Vorsitzende nimmt Platz. Die Beisitzerin schweigt.
Vorsitzender
Das wird für Sie vielleicht die erste richtig kontroverse Beratung hier in dieser Kammer. Oder haben Sie bislang eine kontroverse Debatte miterlebt?
Beisitzerin
Nein, bei Ihnen nicht. Da war bisher alles ziemlich eindeutig. Und vorher war ich im Strafrecht nur Einzelrichterin.
Vorsitzender
Und da hatten Sie nur einige hitzige Diskussionen mit sich selbst.
Beisitzerin
Selbstverständlich.
Vorsitzender
Die Urteilsberatung sollte eigentlich ein Selbstläufer sein, den man als Vorsitzender Richter in den Sitzungspausen schon so gut vorbereitet, dass später gar keine großen Diskussionen aufkommen. Das klappt bei mir auch sehr gut, aber in diesem Fall macht mir die Frau Schmidt möglicherweise einen Strich durch die Rechnung. Deren angelesenes Halbwissen könnte uns einiges an Zeit und Kraft kosten. Dabei sollte sie sich darüber im Klaren sein, dass es die gesetzliche Aufgabe des Gerichts ist zu strafen. Wir sind ein Strafgericht. Und sind nicht dazu da, die Unschuld des Angeklagten zu beweisen, die es in den allermeisten Fällen sowieso nicht gibt. Ein Freispruch ist die Kapitulation des Gerichts. So sieht es doch aus. Und weil das so ist, ist es in den schwierigen, engen Fällen gewissermaßen eine Herausforderung, dem Angeklagten die Schuld nachzuweisen. Manche Kollegen sind aber zu weich und blind für die Realität.
Es folgt eine kurze Zeit der Stille.
Beisitzerin
Können Sie überhaupt wissen, wie sich Ihre Kollegen verhalten? Ich finde das sehr schwierig. Und ich gehe mal nicht davon aus, dass Sie sich in der Vergangenheit Verhandlungen von Kollegen angeschaut haben.
Vorsitzender
Natürlich nicht, da haben Sie Recht. Aber über die Jahre kann man die einzelnen Kollegen doch einschätzen. Wenn man Vorsitzender Richter ist, bekommt man den Nachwuchs in die eigene Kammer und da arbeitet man einige Zeit, manchmal Jahre, eng miteinander. Und da weiß man, wo die Stärken sind und wo die Schwächen. Wenn zum Beispiel Dr. Rauchhaupt in Kürze Vorsitzender Richter einer kleinen Strafkammer wird, kann ich mir schon gut vorstellen, mit welcher Einstellung er seine Arbeit macht. Und ich muss eben auch sagen, dass manche, die Strafrecht machen – also ich spreche jetzt nicht von Dr. Rauchhaupt -, manche sollten meiner Meinung nach lieber die Finger davon lassen und Zivilrecht machen, oder Arbeitsrecht, aber das kann ich halt nicht oder nur bedingt beeinflussen.Sie wissen, ich bin hier bei Gericht, und bei den Verteidigern als „harter Hund“ verschrien. Ich verstehe, was die damit meinen, auch wenn ich mich nicht selbst als „harten Hund“ betrachte. Ich glaube schon, dass ich sowohl Verteidiger als auch Staatsanwälte mit Respekt behandele. Jeder hat seine Aufgabe und das sollte der andere stets respektieren. Aber wenn es dann um die Höhe einer Strafe geht, da bin ich halt der Meinung, dass milde Strafe eher … milde Strafe nicht so viel bringen, sondern das Problem vielfach noch verstärken. Dann hat man nach nicht allzu langer Zeit dieselben Leute wieder vor sich stehen. Achten Sie in den nächsten Jahren mal auf die Vorstrafen der Angeklagten. Und überlegen Sie dann mal, ob nicht eine frühe hohe Verurteilung vielleicht besser gewirkt hätte als die drei milden Strafen zu Beginn. Vor allem wenn Drogen im Spiel sind.

Beisitzerin
Das ist sicher schwer zu beurteilen.
Vorsitzender
Ja, aber mit der Zeit, mit der Erfahrung sieht für mich das so aus. Vielleicht erkennen Sie das später mal, Sie haben noch viele Jahre in diesem Beruf vor sich.
Beisitzerin
Ich habe mich auch anfangs sehr verloren gefühlt, als ich mir überlegt habe, wie denn einer bestraft werden soll, weil im Gesetz die Strafrahmen sehr groß sind.
Vorsitzender
Natürlich. „Ein Jahr bis zehn Jahre“. Oder „zwei bis fünfzehn Jahre“.
Beisitzerin
Ja, so in etwa. Als Strafrichter eher Geldstrafe bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe. Und man kommt zu dem Ergebnis, dass der Angeklagte schuldig ist, mit Geständnis oder so. Welche Strafe ist denn jetzt gerecht, wenn der Strafrahmen bis zu fünf oder zehn Jahren geht? Als Einzelrichterin durfte ich sowieso nur bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe geben, aber hier haben Sie die gesamte Bandbreite.
Vorsitzender
Sie haben Recht, das ist anfangs ganz schwierig. Auch wenn es natürlich die gesetzlichen Strafzumessungskriterien gibt. Man kann die erfahrenen Kollegen fragen. Aber trotzdem kommt man am Ende zu einem bestimmten Ergebnis und der Kollege vom Ende des Flurs würde ein oder zwei Jahre mehr oder weniger geben. Und wessen Ergebnis ist jetzt gerecht?
Beisitzerin
Ist das zu ändern?
Vorsitzender
Ich glaube nicht. Es sind immer Menschen am Werk. Und Menschen sind nun einmal unterschiedlich. Und wer sagt denn, dass für eine Straftat fünf Jahre gerecht sind und nicht vier oder sechs Jahre. Für den Angeklagten ist das ein enormer Unterschied, für das Gesetz ist alles akzeptabel. Darum geht es im Endeffekt – eine akzeptable Strafe zu finden. Nicht zu hoch und nicht zu niedrig. Und in diesem Bereich dazwischen, da ist alles möglich.
Beisitzerin
Da hat ein Angeklagter Glück und der andere Pech.
Vorsitzender
In gewisser Hinsicht schon. Aber er kann trotzdem nicht sagen, das sei ungerecht gewesen. Was Verurteilte natürlich trotzdem tun. Und was auch verständlich ist, wenn der Zellengenosse für eine ähnliche Tat eine wesentlich mildere Strafe bekommen hat. Aber im Endeffekt haben sie sich das alles selbst eingebrockt, nicht die bösen Richter oder Staatsanwälte.
Es entsteht erneut eine Pause, in der sich beide zur Tür wenden, um zu schauen, ob der Hausmeister kommt.
Vorsitzender
Das Dumme ist, wenn man so einen wie den Zimmermann als Verteidiger hat und der wie immer größtenteils passiv darum sitzt und alles über sich ergehen lässt, dass dann eine Schöffin Mitleid mit dem Angeklagten bekommt. Ich ziehe es da wirklich oftmals vor, wenn der Verteidiger bereits am ersten Hauptverhandlungstag einen Befangenheitsantrag abfeuert oder die Besetzung rügt. Dann wissen die Schöffen direkt: Da sitzt der Feind. Das schweißt zusammen und man hat in der Beratung gar keine Schwierigkeiten mehr. Aber bei dem Zimmermann kommt solch ein Gefühl natürlich nicht auf.
Beisitzerin
Ja, Frau Schmidt nimmt ein wenig die Verteidigerrolle ein.
Vorsitzender
Die verwaiste Verteidigerrolle. Es macht einerseits Sinn, immer den Zimmermann oder die anderen von dieser Sorte beizuordnen, denn wir wollen schließlich auch spätestens um sechs Uhr zuhause sein und nicht noch unzählige Beweisanträge ablehnen müssen. Unter solchen Verteidigern leidet dann das Privatleben. Aber andererseits …
Beisitzerin
Vielleicht sollten Richter gar nicht selbst die Verteidiger beiordnen.
Vorsitzender
Aber nein, dieses Privileg ist ganz wichtig. An diesem Punkt haben Richter es in der Hand, die Verteidigung des Beschuldigten zu beeinflussen. Mehr als bei jeder anderen Entscheidung. Der Richter kann durch die Auswahl des Verteidigers die Richtung vorgeben, in die das Verfahren laufen wird. Das sollten wir uns nicht nehmen lassen.
Beisitzerin
Aber dann haben wir solche Verteidiger wie Zimmermann hier sitzen, die diese Berufsbezeichnung kaum verdienen.
Vorsitzender
Das spielt doch keine wichtige Rolle, wenn Sie als Richter nach bestem Wissen und Gewissen Ihre Arbeit tun. Wenn der Richter so handelt, ist die Position des Verteidigers, wenn nicht überflüssig, dann zumindest zweitrangig.
Beisitzerin
Wir haben die Verteidigerin nun auch in der Kammer. Das gleicht sich dadurch aus.
Vorsitzender
Das macht die Sache aber auch gefährlicher. Deswegen habe ich eben gesagt, dass mir ein Konfliktverteidiger in mancher Hinsicht lieber ist. Dann habe ich in den Beratungen mit der Kammer weniger Konfliktstoff.Ich werde mich an Herrn Assauer halten. Wenn der an unserer Seite steht, gibt es keine Probleme. Und so wie ich den einschätze, wird der nicht mit Frau Schmidt gegen die drei Berufsrichter stimmen. Das traut er sich nicht.

Beisitzerin
Ist es Ihnen schon einmal passiert, dass die beiden Schöffen die drei Berufsrichter überstimmt haben?
Vorsitzender
Noch nie. Wenn mal etwas umstritten ist, dann ist da zwar in den allermeisten Fällen die Sollbruchstelle, zwischen den Berufsrichtern und den Schöffen. Aber ein guter Vorsitzender hat seine Schöffen im Griff. Ich sage Ihnen, wie man mit so einem Problem umgehen sollte. Man konzentriert sich voll und ganz auf den einen Schöffen, der leicht zu beeinflussen ist, und um den anderen kümmert man sich gar nicht mehr. Und wenn es dann am Ende vier zu eins ausgeht, ist auch alles in Ordnung. Und wenn es tatsächlich einmal so kommt, dass die drei Berufsrichter den beiden Schöffen unterliegen, dann sollte man als Urteilsverfasser einfach die Argumente der Schöffen in den schriftlichen Urteilsgründen wiedergeben. Und die sind meist nicht juristisch durchdacht, sondern vom Gefühl gesteuert. Und in einer solchen Situation ist es sehr wahrscheinlich, dass das Urteil vom BGH kassiert wird.
Beisitzerin
(verwundert) Man schreibt also absichtlich ein Urteil, dass in der Revision nicht halten soll? Ist das Ihrer Meinung nach in Ordnung?
Vorsitzender
(zuckt mit den Schultern) Ich sehe da kein Problem. Wenn die Kammer tatsächlich aus den von den Schöffen genannten, juristisch nicht vertretbaren Gründen zu einem bestimmten Ergebnis kommt, dann ist es doch nur konsequent, diese Gründe auch schriftlich niederzulegen.
Beisitzerin
Dann hat ein Vorsitzender es aber auch in der Hand, ein Urteil zu sabotieren, wenn er überstimmt worden ist. Indem er absichtlich Fehler einbaut.
Vorsitzender
Davon habe ich gar nicht geredet. Es ging um den Fall einer juristisch falschen Entscheidung durch Schöffen, die ein Vorsitzender dann zu Papier bringen muss.
Beisitzerin
Aber was ist mit einem Dissens in der Beweiswürdigung? Wo beide Wege vertretbar wären. Wie verhält man sich da?
Der Vorsitzende zögert mit der Antwort.
Beisitzerin
xxx
Vorsitzender
Einen solchen Fall habe ich noch nie erlebt.
Was ich aber noch über Schöffen sagen wollte. Ich habe mit Schöffen die Erfahrung gemacht, dass sie am Anfang der Tätigkeit immer alles glauben, was die Angeklagten sagen, und dann muss man sie ein wenig schubsen, um zu dem richtigen Ergebnis zu gelangen. Und am Ende ihrer Tätigkeit scheint sich das gewandelt zu haben, dann glauben Schöffen oft kein Wort mehr und man muss sie zurückhalten, damit sie nicht zu hart draufschlagen. Frau Schmidt muss man vermutlich heute noch schubsen.
Beisitzerin
Mal abwarten, ob die sich schubsen lässt. Und so eine Behandlung nicht als Foulspiel empfindet.
Der Vorsitzende stöhnt vernehmlich.
Vorsitzender
Das Schöffenwesen ist in den allermeisten Fällen gut und schön. Auch wenn es überflüssig ist. Aber mit den meisten Schöffen hat man kein Problem. Es gibt nur Probleme bei zwei Arten Schöffen: zu dumm oder zu schlau.
Beisitzerin
Frau Schmidt wäre dann wohl eher in der zweiten Kategorie.
Vorsitzender
Wir wollen es nicht hoffen.Schlau ist gut, zu schlau ist schlecht. Aber Frau Schmidt hat sich schließlich in der Verhandlung auch an unsere Regeln gehalten und nicht von sich aus Fragen gestellt.

Beisitzerin
Sind fragende Schöffen ein großes Problem? Bisher haben ich bei Ihnen noch nie einen Schöffen fragen gehört.
Vorsitzender
Ich habe meine Schöffen eben im Griff. Aber zu Beginn meiner Vorsitzendentätigkeit hatte ich auch mal fragende Schöffen und das ist der blanke Horror. Das sorgt auf der Bank regelmäßig für Schweißausbrüche, weil die dann Fragen mit Meinungsäußerungen verbinden oder einen Nebenkriegsschauplatz eröffnen, der für die Entscheidung letztlich ohne jegliche Bedeutung ist. In welche Richtung es auch immer geht, es ist – nicht schön (kurz lachend)Ein Verteidiger hat mal bemerkt: Ein drauflos fragender Schöffe ist für den Richter, was ein drauflos redender Angeklagter für den Verteidiger ist – eben ein Albtraum

Die Beisitzerin lacht.
Vorsitzender
Aber Frau Schmidt hat uns in dieser Hinsicht keinerlei Probleme bereitet, also wollen wir hoffen, dass sie – so Gott will und das Licht wieder leuchtet – in der Beratung auch vernünftig ist. Sie ist eigentlich auch ganz nett. Und war bisher nicht so überheblich, dass sie glaubte, sie könnte hier die ideale Schöffin sein, die alles entscheidet mit ihrem Verhalten. Ein solches Ideal ist sowieso eine Illusion.
Währenddessen nähern sich Schritte und der Hausmeister kommt. Er hat eine Taschenlampe in der Hand.
Hausmeister
Guten Morgen zusammen. Ja, was haben wir denn für ein Problem?
Er geht – ohne auf eine Antwort zu warten – in das Zimmer und leuchtet sich den Weg zum Tisch, auf den er sodann steigt. Er dreht die Glühbirne heraus und schraubt eine neue hinein.
So.
Der Hausmeister steigt vom Tisch und geht zurück zur Tür. Der Vorsitzende ist derweil zur Tür gegangen und betätigt den Lichtschalter, aber nichts passiert.
Hausmeister
So schnell geht es auch wieder nicht. Ich muss noch die Sicherung wieder einschalten, in knapp einer Minute können Sie loslegen.
Beisitzerin
Vielen Dank.
Hausmeister
Keine Ursache.
Der Hausmeister geht durch die Tür ab. Die beiden Richter bleiben stumm im Zimmer. Der Vorsitzende versucht es noch einmal vergeblich, dann geht er zurück zum Tisch und setzt sich wieder.
Vorsitzender
So, jetzt wird es aber langsam Zeit.
Es nähern sich wiederum Schritte und Stimmen und die beiden Schöffen kommen zur Tür.Die Schöffin schaltet das Licht ein und das Zimmer wird hell. Die Uhr zeigt 7.48 Uhr. Die Beisitzerin und der Vorsitzende halten sich die Hand vor die Augen.

Schöffin
(erschrocken) Oh, Entschuldigung. Soll das Licht wieder ausmachen?
Vorsitzender
Nein, das brauchen Sie nicht, es wird langsam aber sicher schon gehen.
Schöffe
Guten Morgen erstmal!
Vorsitzender
Guten Morgen, Herr Assauer.
Schöffe
Warum sitzen Sie denn im Dunkeln. Gibt es etwa eine Geheimabsprache?
Vorsitzender
Die Sicherung war wegen einer defekten Glühbirne herausgesprungen, so dass uns nichts übrig blieb, als im Dunkeln zu warten. Aber diese finstere Zeit ist nun dank des Hausmeisters vorbei und wir können starten, sobald der Berichterstatter auch wieder da ist. Nehmen Sie bitte Platz.
Während sich die Schöffen ausziehen und ihre Mäntel an der Garderobe aufhängen, betritt der Berichterstatter das Zimmer.
Berichterstatter
Guten Morgen.
Schöffen
Guten Morgen.
Alle fünf Personen setzen sich, holen Ihre Akten oder Unterlagen heraus. Es fällt auf, dass der Tisch durch die Schuhe des Hausmeisters schmutzig geworden ist.
Beisitzerin
Ich hole kurz ein feuchtes Tuch.
Sie geht aus dem Raum.
Schöffe
Hat Ihr Mann gestern auch Fußball gesehen? Das war vielleicht ein verrücktes Spiel.
Schöffin
Ich glaube, er hat geguckt, ich weiß aber nicht genau. Ich habe den ganzen Abend am PC verbracht bzw. mit einer Freundin telefoniert.
Die Beisitzerin kommt zurück und hat angefeuchtetes Papier, das in den Toiletten zum Abtrocknen der Hände verwendet wird, mitgebracht. Sie wischt damit über den Tisch und mit trockenem Papier hinterher. Das Papier wirft sie sodann in den Mülleimer.
Vorsitzender
Vielen Dank, Frau Scheck.
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